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Freitag, 12 Juli 2024 09:42

Die Europäische Minute Juli 2024

Europa, was Geht?

Die Bürger haben im Juni gewählt und nun formen sich die Institutionen der Europäischen Union neu. Wir packen Informationen über die wichtigen Schritte der nächsten Zeit in eine Minute. Die Themen der aktuellen Ausgabe der Europäischen Minute sind:

• Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Parlaments
• Bildung der Fraktionen
• Wahl der Präsidentin / des Präsidenten der Kommission
• Auswahl der Kommissare und Kommissarinnen

Die neu gewählten Abgeordneten treffen sich im Parlament in Straßburg. Für viele ist es eine Premiere. Eine ihrer ersten Aufgaben ist es, die Präsidentin oder den Präsidenten und gleich 14 VizepräsidentInnen zu wählen. In den nächsten Tagen wird auch verkündet, welche Mitglieder in welchen Ausschüssen sitzen werden. Offiziell beginnt die neue Wahlperiode am 16. Juli.

Kleine Parteien aus den einzelnen Ländern haben oft nur wenig Gewicht. Sie schließen sich deshalb Fraktionen an, um gemeinsame Interessen mit einer gemeinsamen Stimme zu vertreten. Dazu gehört beispielsweise die Europäische Volkspartei, oder S und D, das sind die Sozialdemokraten oder Renew, die Fraktion der Liberalen. Um anerkannt zu werden, müssen sich die Fraktionen bis zum 15. Juli erklären.

Und auch die Kommission braucht eine Präsidentin oder einen Präsidenten. Die Chancen sind hoch, dass die derzeitige Amtsinhaberin, Ursula Von der Leyen, diesen Posten ein zweites Mal besetzt. Die Unterstützung der Mitgliedstaaten hat sie. Ob auch das Europäische Parlament sie wählt, wird sich der kommenden Juli-Sitzung zeigen.

Nachdem die Präsidenten von Parlament und Kommission gewählt sind, geht es um die Zusammensetzung der neuen Kommission. Die Kandidaten dafür werden von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und von dem oder der KommissionspräsidentIn in Fachressorts eingeteilt. Zum Beispiel Landwirtschaft, Binnenmarkt, Gesundheit, Gleichheit oder Verkehr. Anschließend müssen sie den zuständigen Ausschüssen im Parlament Rede und Antwort stehen. Denn das Parlament kann Kandidaten auch ablehnen. Wenn sie die dreistündigen Anhörungen bestehen, werden sie im Amt bestätigt. Diese Entscheidungen werden im Herbst gefällt.

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