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Freitag, 04 Oktober 2024 09:10

Die Europäische Minute Oktober 2024

Europa, was Geht?

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments treffen sich zu einer intensiven Plenarwoche in Strassburg. Es wird debattiert und abgestimmt. Wir packen eine Auswahl an aktuellen Themen in eine Minute:

• Autoindustrie
• Leistbares Wohnen
• Pakt für die Zukunft
• Katastrophenhilfe

Die europäischen Autoindustrie kämpft mit dem Übergang zu umwelt- freundlichen Technologien. Gestörte Lieferketten, starke Konkurrenz aus Asien und sinkende Nachfrage nach E- Autos verschärfen die Lage. Die Abgeordneten suchen gemeinsam mit der Kommission und der ungarischen Präsidentschaft nach Lösungen. Ihr Ziel ist die Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen und Werksschließungen zu vermeiden.

Wohnen soll man sich leisten können. Das Parlament sucht nach Wegen, öffentliche und private Investitionen in gute und erschwingliche Wohnungen zu fördern. Ursula von der Leyen versprach einen eigenen Kommissar für den Bereich Wohnen und Energie. Schon 2021 forderte das Parlament, den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum als Menschenrecht anzuerkennen.

In New York wurde der UN-Gipfel über die Zukunft abgehalten. Eine Abordnung des EU-Parlaments war vor Ort, um sich mit UN- Vertretern, internationalen Parlamentariern und Vertretern der Zivilgesellschaft auszutauschen. Die UNO soll relevanter und effektiver werden. Die Ergebnisse wurden in einem “Pakt für die Zukunft” zusammengefasst. Bis auf sieben Nationen haben alle den Pakt angenommen.

Das EU-Parlament will über einer Milliarde Euro als Hilfe bei Naturkata- strophen bereitstellen. Fünf Länder, die 2023 von schweren Überschwemmungen betroffen waren, sollen Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds erhalten. Auch Österreich gehört dazu. Außerdem werden Italien, Slowenien, Griechenland und Frankreich unterstützt. In den letzten 20 Jahren hat der Fonds fast 9 Milliarden Euro für 130 Katastrophen bereitgestellt.

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