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Freitag, 13 Oktober 2023 11:26

Die Europäische Minute Oktober 2023

Europa, was Geht?

Das Europäische Parlament steht wieder vor einer intensiven Plenarwoche. Es wird debattiert und abgestimmt. Superfly liefert euch eine Auswahl der wichtigsten Themen kompakt zusammengefasst:

• Israel
• Ukraine
• Menschenhandel
• Arbeitsplan der Kommission

Israel
Nach dem gewaltsamen Terrorangriff der Hamas gegen Israel, bei dem mehr als 1000 Menschen getötet und beinahe 100 weitere als Geiseln festgehalten werden, beraten die Europaabgeordneten mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission über die Auswirkungen und Folgen für die Region. EP- Präsidentin Roberta Metsola verurteilte den Angriff aufs Schärfste und bekundete bei einer Gedenkminute vor dem Europäischen Parlament in Brüssel mit den Ratspräsidenten Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Solidarität mit Israel.

Ukraine
Aufgrund des anhaltenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beschäftigt sich das Europäische Parlament mit einer langfristigen Lösung für die Finanzierungsbedürfnisse des Landes. Zur Debatte und Abstimmung stehen Unterstützungen in Höhe von 50 Milliarden Euro für Wiederaufbau und Modernisierung. Eine der Hauptforderungen der Abgeordneten ist, dass russische Vermögenswerte zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine verwendet werden sollen.

Menschenhandel
Im Kampf gegen den Menschenhandel will die EU die Strafverfolgung effektiver gestalten und die Rechte der Opfer stärken. Im Plenum stellen die Europaabgeordneten daher Vorschläge vor, um Zwangsehen, illegale Adoptionen, Leihmutterschaft zur Ausbeutung der Reproduktion und die Ausbeutung von Kindern in Wohnheimen einzubeziehen.

Arbeitsplan der Kommision
Am 9. Juni nächsten Jahres finden wieder Europawahlen statt. Die Kommission möchte noch einiges bis dahin umsetzen und hat ihr Arbeitsprogramm vorgelegt. Deshalb berät das Parlament nun über die Pläne der Kommission und bewertet sie. Im Zentrum stehen Themen wie die weitere Unterstützung der Ukraine, die Wettbewerbsfähigkeit der EU oder die künstliche Intelligenz.

Diese Themen und viele weitere werden in der kommenden Plenarsitzung besprochen.

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