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Freitag, 07 Juli 2023 08:56

Die Europäische Minute Juli 2023

Europa, was Geht?

Das Europäische Parlament steht wieder vor einer intensiven Plenarwoche. Es wird debattiert und abgestimmt. Superfly liefert euch eine Auswahl der wichtigsten Themen kompakt zusammengefasst:

• Ökosysteme
• Meinungsfreiheit
• Ladestationen
• Gewalt gegen Frauen



Willkommen zur EUROPÄISCHEN MINUTE

"Europa, was geht?" haben wir gefragt und hier ist das Ergebnis. Die Europäische Minute erscheint jeweils freitags vor Plenarwochen und bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Debatten und Entscheidungen, die in der kommenden Woche im Europäischen Parlament anstehen.

Ökosysteme
Die Wiederherstellung von geschädigten Ökosystemen ist ein zentraler Punkt des Europäischen Green Deal. Sowohl zu Land als auch zu Wasser sollen Gebiete wieder in ihr natürliches Gleichgewicht gebracht werden. Das ist notwendig, um die Klima- und Biodiversitätsziele der EU zu erreichen. Die Abgeordneten debattieren über das vorliegende Gesetz und versuchen, eine gemeinsame Position dazu zu finden.

Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter einer Demokratie. Es ist wichtig, dass vor allem Journalisten und Journalistinnen, Aktivist:Innen, Künstler:Innen und Forscher.Innen ihre Meinung sagen dürfen, ohne verklagt zu werden. Die Abgeordneten diskutieren über Regeln, die das möglich machen. Außerdem sollen Betroffene bei Klagen rechtlich, finanziell und psychologisch unterstützt werden.

Ladestationen
In der EU soll es bald mindestens alle 60 km Ladestationen für E-Autos geben. Als Teil des „Fit for 55“-Pakets stimmen die Abgeordneten am Dienstag außerdem über die die Einführung von erneuerbaren und kohlenstoffarmen Kraftstoffen in der Schifffahrt ab.

Gewalt gegen Frauen
Gewalt gegen Frauen: Das Parlament will eine zustimmungsbasierte Definition von Vergewaltigung, strengere Regeln gegen Cybergewalt und eine verbesserten Opferschutz in der EU erwirken. Der Textentwurf sieht auch EU- Vorschriften gegen sexuelle Übergriffe, intersexuelle Genitalverstümmelung, Zwangssterilisation, Zwangsheirat und sexuelle Belästigung in allen Arbeitsumgebungen vor.

Diese Themen und viele weitere werden in der kommenden Plenarsitzung besprochen.

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