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Freitag, 10 Februar 2023 11:03

Die Europäische Minute Februar 2023

Europa, was Geht?

Das Europäische Parlament steht wieder vor einer intensiven Plenarwoche. Es wird debattiert und abgestimmt. Superfly liefert euch eine Auswahl der wichtigsten Themen kompakt zusammengefasst:

• Radfahr-Förderung
• Green-Deal Industrieplan
• Ethikgremium
• Satellitennetzwerk



Willkommen zur EUROPÄISCHEN MINUTE

"Europa, was geht?" haben wir gefragt und hier ist das Ergebnis. Die Europäische Minute erscheint jeweils freitags vor Plenarwochen und bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Debatten und Entscheidungen, die in der kommenden Woche im Europäischen Parlament anstehen.

Radfahr-Förderung
Bis 2030 soll die Zahl der Kilometer verdoppelt werden, die die Menschen in Europa mit den Rad zurücklegen. Schaffen wollen die Abgeordneten das durch eine Verbesserung der Infrastruktur, also zum Beispiel zusätzliche Radwege und Fahrradabstellplätzen. Es wird auch diskutiert die Mehrwertsteuer rund um das Fahrrad zu senken, um die Kosten für die Radfahrer:Innen zu verringern.

Green-Deal Industrieplan
Am 1. Februar hat die Europäische Kommission ihren Green-Deal Industrieplan vorgestellt. Damit soll die Entwicklung sauberer Technologien gefördert werden. Auch die Abhängigkeit der EU von anderen Ländern will man damit verringern. Die Abgeordneten des Parlaments werden zu den Plänen der Kommission Stellung nehmen. Thema werden auch die Förderungsmaßnahmen der USA sein, die EU-Unternehmen benachteiligen.

Ethikgremium
Ein unabhängiges Ethikgremium soll in Zukunft alle EU-Institutionen überwachen. Damit soll die Transparenz und Integrität bei den Entscheidungen auf EU-Ebene unterstützt werden. Das Gremium hat die Aufgabe sicherzustellen, dass die Entscheidungen der EU im Hinblick auf das Gemeinwohl der Bürger getroffen werden und es soll das Vertrauen in die EU- Institutionen unterstützen.

Satellitennetzwerk
Ein Netz europäischer Satelliten zur Telekommunikation wird ab 2024 aktiv. Ziel ist es eine sichere und unabhängige Regierungskommunikation zu gewährleisten. Die Satelliten werden für EU-Behörden und EU-Agenturen, Notfalldienste und europäische Delegationen in aller Welt bereitstehen. Ein unabhängiges Satellitennetzwerk ist strategisch wichtig für die Zivilgesellschaft wie auch die Regierungen.

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