Willkommen zur EUROPÄISCHEN MINUTE

"Europa, was geht?" haben wir gefragt und hier ist das Ergebnis. Die Europäische Minute erscheint jeweils freitags vor Plenarwochen und bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Debatten und Entscheidungen, die in der kommenden Woche im Europäischen Parlament anstehen.

Klimagesetze
Treibhausgasemissionen müssen rasch reduziert werden, um Bürgerinnen, Bürger und Arbeitsplätze zu schützen. Ziel der EU ist es, die Emissionen bis 2030 um 55% gegenüber dem Niveau von 1990 zu senken. Das Europäische Parlament debattiert dazu und stimmt über Gesetzesentwürfe ab, die dies ermöglichen sollen. Es geht um Tempo in der Umsetzung und um Energieunabhängigkeit. Die Beschlüsse dienen als Grundlage für die Verhandlungen mit den einzelnen Regierungen der EU.

Beziehungen zur Türkei
Die Abgeordneten diskutieren über die aktuellen Beziehungen zur Türkei. Die Beitrittsgespräche sind seit 2018 zum Stillstand gekommen. Im Moment aber haben sich die Beziehungen leicht verbessert. Die Abgeordneten begrüßen die Initiative der Türkei im russischen Krieg gegen die Ukraine als Vermittler aufzutreten. Dennoch ist man nach wie vor besorgt über die Verschlechterung der Grundrechte in dem Land.

Rechte des Parlaments
Um die Demokratie in der Europäischen Union zu stärken, fordern die Abgeordneten mehr Rechte. Das Parlament soll die Möglichkeit bekommen allgemein und direkt Gesetzesinitiativen einzubringen. Im Moment kann fast ausschließlich die Europäischen Kommission Gesetzesinitiativen setzen. Eine Änderung kann das Gleichgewicht zwischen den Institutionen der EU verbessern.

Filmpreis LUX
Seit 2020 wird der europäische Filmpreis LUX verliehen. Die Gewinner werden zu gleichen Teilen vom Publikum wie auch den Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt. Vertreter der drei nominierten Filme werden in Strassburg vor Ort sein. Sie teilen ihre Erfahrungen und Erkenntnisse, die sie beim Drehen der Filme gewinnen konnten.

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