Willkommen zur EUROPÄISCHEN MINUTE

"Europa, was geht?" haben wir gefragt und hier ist das Ergebnis. Die Europäische Minute erscheint jeweils freitags vor Plenarwochen und bietet einen kurzen Überblick über die wichtigsten Debatten und Entscheidungen, die in der kommenden Woche im Europäischen Parlament anstehen.

Medienmanipulation
Falschinformationen aus den Medien, die die Bürger verunsichern, sind ein großes Problem. Es wurde wiederholt beobachtet, wie sich nicht EU-Länder so in demokratische Prozesse der Union einmischen. Dem wollen die Abgeordneten nun vorbeugen. Mit Informationskampagnen zu diesem Thema soll die Bevölkerung sensibilisiert werden. Für soziale Medienplattformen will man strengere Regeln einführen, um Manipulationsversuche einzuschränken.

Goldener Pass
Derzeit ist es möglich, dass Menschen, die nicht aus der EU kommen dennoch ein europäischer Pass ausgestellt wird. Damit will man sich für große Investitionen, die sie tätigen, erkenntlich zeigen. Man nennt dies den Goldenen Pass, oder bei einer Aufenthaltsbewilligung Goldenes Visum. Das wollen die Abgeordneten nun beenden. Die Sicherheitsrisiken sind zu groß und es untergräbt das Wesen der EU-Bürgerschaft.

Batterien & Nachhaltigkeit
Der richtige Umgang mit Batterien, von der Herstellung bis zur Entsorgung, kann wesentlich zur Vermeidung von Umweltbelastung beitragen. Die Abgeordneten diskutieren deshalb über strengere Nachhaltigkeitskriterien und Leistungsanforderungen. Die Entsorgung von Altbatterien und das Recycling von Materialien aus den Batterien will man verbessern.

Textilindustrie & Kreislaufwirtschaft
Die Abgeordneten widmen sich der europäischen Textilindustrie und diskutieren, wie man diese nachhaltiger und wettbewerbsfähiger machen kann. Grundlage soll das Prinzip der Kreislaufwirtschaft sein, in der Wiederverwendung und das Schonen von Ressourcen zentral sind. Neue Geschäftsmodelle, die das berücksichtigen, will man unterstützen. Die Verantwortung der Hersteller soll hervorgehoben werden, und die Kennzeichnungen der Textilien transparenter.

Weiterführende Informationen
Schwerpunkte der Plenartagung vom 7. bis 10. März 2022 in Straßburg
Ausführliches Dossier zur Plenartagung
Tagesordnung der Sitzung vom 7. bis 10. März 2022 in Straßburg
Liveübertragung der Plenartagungen auf EP Live